Natürlich sollen die neuen Machthaber in Syrien noch mehr Menschen umbringen. Nennt Sicht feministische Aussenpolitik.
Baerbock: „Neuanfang zwischen Europa und Syrien” …
Baerbock: „Neuanfang zwischen Europa und Syrien” ist möglich – deutsche Botschaft wieder in Betrieb
Baerbock: „Neuanfang zwischen Europa und Syrien” ist möglich – deutsche Botschaft wieder in Betrieb
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist zu ihrem zweiten Syrien-Besuch seit dem Sturz des Langzeitherrschers Baschar al-Assad vor gut drei Monaten in Damaskus eingetroffen. Sie flog am Morgen mit einer Militärmaschine der Bundeswehr vom Typ A400M vom libanesischen Beirut aus in die syrische Hauptstadt.
Dort will sie Gespräche mit der islamistischen Übergangsregierung und Vertretern der Zivilgesellschaft führen. Einzelheiten ihres Programms wurden zunächst aus Sicherheitsgründen nicht bekanntgegeben. Begleitet wird Baerbock vom CDU-Bundestagsabgeordneten Armin Laschet.
Deutschland habe ein überragendes Interesse an einem stabilen Syrien
Frau Baerbock hat die seit Januar 2012 geschlossene deutsche Botschaft in Syrien offiziell wieder in Betrieb genommen.
„Die Botschaft ist mit einem kleinen politischen Team vor Ort und wird ihre Präsenz – im Einklang mit der Lage vor Ort – stetig …
Was ist an dem Gericht gerecht und nicht Staatsräson ?
Karlsruhe als Erfüllungsgehilfe für Merz' Ruin- …
Karlsruhe als Erfüllungsgehilfe für Merz' Ruin-Plan
Karlsruhe als Erfüllungsgehilfe für Merz' Ruin-Plan
Das Bundesverfassungsgericht agiert fragwürdig: Entscheidungen scheinen politisch motiviert, während zentrale Prinzipien der Demokratie ignoriert werden. Ist Karlsruhe noch unabhängig – oder längst ein Erfüllungsgehilfe der Macht?
Karlsruhes fragwürdige Entscheidungspraxis
Wozu braucht ein Land Feinde, wenn es ein Bundesverfassungsgericht hat? Diese Frage kann man sich in diesen Tagen durchaus stellen. Denn nicht zum ersten Mal hat man den Eindruck, dass die roten Roben mit einer äußerst merkwürdigen Entscheidungspraxis sämtliche Versuche abweisen, Eilanträge von Abgeordneten der FDP, der AfD, des BSW und der Linken, die diese verhindern sollten, abgewiesen.
Legitimationslücken und politische Einflussnahme
In Art. 39 Abs. 3 Satz 3 GG ist zu lesen, dass es des
Das Schweigen der Justiz in kritischen Momenten
Nicht nur die
Die schwindende Unabhängigkeit des Rechtsstaats
Der ständige Rückzug auf den Standpunkt, man wolle nicht in die …
Aus Sorge vor Krieg mit Russland: Regierung gibt …
Aus Sorge vor Krieg mit Russland: Regierung gibt “Überlebens-Handbuch” heraus
Aus Sorge vor Krieg mit Russland: Regierung gibt "Überlebens-Handbuch" heraus
Alle Haushalte bekommen jetzt kostenlos ein “Überlebens-Handbuch”. Der Hintergrund ist brisant: Es geht um mögliche Krisen, Naturkatastrophen und eine wachsende Bedrohung durch Russland.
Die französische Regierung will ihre Bürgerinnen und Bürger auf den Ernstfall vorbereiten. Hintergrund sind zunehmende Spannungen mit Russland. Wie mehrere französische Medien berichten, arbeitet die Regierung derzeit an einem 20-seitigen Handbuch mit praktischen Tipps für Krisensituationen – von Naturkatastrophen bis hin zu einem möglichen “bewaffneten Konflikt”. Das Handbuch soll noch vor dem Sommer an alle Haushalte in Frankreich verschickt werden.
Vorbild dafür ist Schweden, das bereits seit dem Zweiten Weltkrieg ein ähnliches Dokument verteilt. Die Broschüre “Om krisen eller kriget kommer” (auf Deutsch: “Wenn Krise oder Krieg kommt”) erschien erstmals 1943 und wurde zuletzt Ende 2023 aktualisiert.
Regierung nennt …
Das brauchen wir auch dringend bei dieser Kriegshetze gegen Russen.
Was erwarten wir den von diesem Jesuiten Franz ? Ich habe früher als Jesuiten-Schüler gelernt, eher nagelt man eine Pudding an die Wand, als das man von einem Jesuiten eine klare Antwort erhält.
Franziskus verurteilt sich selbst: "Der Konservativismus [der 60er Jahre] ist eine völlig selbstmörderische Haltung"
Norah O'Donell von CBS News fragte Franziskus in einem Interview, das am kommenden Sonntag in voller Länge veröffentlicht wird: "Es gibt konservative Bischöfe in den Vereinigten Staaten, die sich Ihren neuen Bemühungen widersetzen, Lehren und Traditionen zu überdenken. Wie reagieren Sie auf deren Kritik?"
Franziskus: "Sie benutzen dieses Adjektiv 'konservativ' [abwertendes Lächeln]. Ein Konservativer ist jemand, der sich an etwas klammert und nicht darüber hinaus sehen will. Das ist eine selbstmörderische Einstellung. Denn es ist eine Sache, die Tradition zu berücksichtigen, Situationen aus der Vergangenheit zu betrachten. Es ist etwas ganz anderes, in einer dogmatischen Kiste eingesperrt zu sein."
Kein Papst hat so sehr in einer "dogmatischen Kiste" gelebt wie Franziskus, der jeder Ideologie der vergangenen 1960er Jahre hinterherläuft, und in der Tat: dieser Konservatismus ist selbstmörderisch für die Kirche und seine katastrophalen Folgen sind für jeden sichtbar.
AI-Übersetzung …Mehr
Satan steht dahinter. Der Orden war längst als antichristlich verdammt. Aber da war der Orden schlängst zu stark.
die Frage ist, wer heute hinter dem Jesuitenorden steht und durch wen er geführt wird. Zumindest kann man den Output erkennen und der ist weder katholisch, noch christlich.
Niederlande – Radikale Asyl-Wende: Sprengt Wilders jetzt die EU? Das hoffen wir Deutsche doch alle, ausser den Mohammedaner-Fanatikern der GRÜNEN.
Niederlande – Radikale Asyl-Wende: Sprengt Wilders jetzt die EU?
Niederlande – Radikale Asyl-Wende: Sprengt Wilders jetzt die EU?
Radikale Asyl-Wende ++ Deutsche Politiker besorgt: Sprengt Wilders jetzt die EU?
Geert Wilders schlägt für die Niederlande ein knallhartes Asyl-Programm vor
Wer neuer Regierungschef wird, ist noch unklar. Wilders verzichtete auf das Amt, um eine Mitte-Rechts-Koalition aus vier Parteien zu bilden. Was jedoch klar ist: Die Niederlande sollen „die schärfste Asylpolitik aller Zeiten“ bekommen, so Wilders.
Was plant der rechte Holländer? Und was bedeutet das für Deutschland?
Härtester Abschiebe-Kurs („auch mit Gewalt“).Bearbeitungs-Stopp neuer Asylanträge.Asylbewerber sollen schwerer an Sozialwohnungen kommen.Und: „Irreguläre Migranten, die bei Landgrenzkontrollen angetroffen werden, werden sofort nach Deutschland und Belgien zurückgeschickt …“
Verfassungsexperte Volker Boehme-Neßler (60, Uni Oldenburg) macht klar: „Die Niederlande sind an das Asylpaket der EU weiter gebunden.“ Juristisch gebe es eine solche Klausel NICHT. „Das ist eine politische Frage, über die die Niederländer …
Auch Päpste können irren, warum nicht auch dieser Jesuit ?
Papst behauptet, der Islam sei friedlich und tolerant...
Auf der Pressekonferenz beim Rückflug aus den Emiraten
lobte Papst Franziskus den dortigen Islam, der tolerant
und friedlich sei. Er sagt damit ganz klar nicht die Wahrheit!
twitter.com/…/109302326710178…