Er wurde im Jahr 2022 gemeinsam mit der Rechtsanwältin und ehemaligen Abgeordneten Margaret Ng, der ehemaligen Abgeordneten Cyd Ho, der Sängerin Denise Ho und dem Wissenschaftler Hui Po-keung verurteilt, weil sie es versäumt hatten, den „612 Humanitarian Relief Fund“ gemäß der Hongkonger Vereinsverordnung anzumelden.
Jeder von ihnen wurde zu einer Geldstrafe von 4.000 HK$ (etwa 440 €) verurteilt. Die Verurteilungen waren die ersten ihrer Art im Rahmen dieser Verordnung.
Der Fonds wurde im Juni 2019 gegründet, um Menschen, die während der Proteste festgenommen oder verletzt worden waren, rechtliche, medizinische und sonstige finanzielle Unterstützung zu gewähren. Er stellte seinen Betrieb im Oktober 2021 ein.
Heute wiesen drei Richter das Argument der Angeklagten zurück, der Fonds sei Geld, das über einen Treuhandfonds verwaltet werde, und stelle daher keine „Vereinigung“ dar.
Sie stellten fest, dass die Verantwortlichen des Fonds gegenseitige Rechte und Pflichten hatten und dass es sich um mehr handelte als um treuhänderisch verwahrtes Geld. Der Fonds qualifizierte sich daher als „Verein“ und hätte sich registrieren lassen oder eine Ausnahmegenehmigung beantragen müssen.
Das Gericht wies zudem Argumente zur Vereinigungsfreiheit zurück und stellte fest, dass die Registrierungspflicht keine unzumutbare Belastung dieses Rechts darstelle.
Ng erklärte, die Angeklagten beabsichtigten, beim Obersten Berufungsgericht von Hongkong Berufung einzulegen. Sie sagte, es bedürfe einer Klärung darüber, was eine „Vereinigung“ ausmache, und warnte, das Urteil könne erhebliche Folgen für die Zivilgesellschaft haben.
Zen und die anderen Treuhänder wurden im Mai 2022 unter dem Verdacht der „Kollusion mit ausländischen Kräften“ gemäß dem nationalen Sicherheitsgesetz von Hongkong festgenommen. Sie wurden jedoch nie wegen dieses Vergehens angeklagt.
AI-Übersetzung